werbung Archive | Seite 37 von 101 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Dezember 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “CITI-PARK (Wort-Bild-Marke)/CITI” – Einrede mangelnder Benutzung – Glaubhaftmachung der Benutzung – abweichende Benutzungsform – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke –Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen in Form einer Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Urteil | 13. Dezember 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “CITI-PARK/CITI” – Einrede mangelnder Benutzung – Glaubhaftmachung der Benutzung – abweichende Benutzungsform – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke –Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen in Form einer Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Urteil | 13. Dezember 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Unlautere Prospektwerbung mit Preisnachlässen im Möbelhandel

Urteil | 11. Dezember 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit des Werbespruchs „Fassung geschenkt“ bei Bewerbung des Kaufs einer Komplettbrille

Urteil | 29. November 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß durch inländische Versandapotheke: Werbung für das gesamte Arzneimittelsortiment; Wirksamkeit der arzneimittelrechtlichen Preisbindung bei rein innerstaatlichen Sachverhalten – Versandapotheke

Urteil | 21. November 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Revisionsentscheidung zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von Werbeblockern im Internet: Anhörungsrüge zum Schutzbereich der Pressefreiheit

Urteil | 21. November 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Beigeladene, Künstlersozialversicherungsgesetz, Künstlersozialabgabe, Änderung des Unternehmensgegenstandes, Handelsregistereintragungen

Urteil | 15. November 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “digitale zimmermappe (Wort-Bild-Marke)” – Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.