Württemberg Archive | Seite 11 von 19 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. August 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Heilungsbewährung – wesentliche Änderung der Verhältnisse – unterlassene Neubewertung – Ausstellung eines unbefristeten Schwerbehindertenausweises – Aufhebung der GdB-Feststellung für die Zukunft – Zehnjahresfrist – Vertrauensschutz – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Urteil | 8. Juli 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aufwendungen eines Arbeitnehmers für die Feier des Geburtstages und der Bestellung zum Steuerberater

Urteil | 10. März 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Adoptionskosten als außergewöhnliche Belastungen

Urteil | 12. Februar 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Einkünftefeststellung für atypisch stille Gesellschaft als Grundlagenbescheid der beteiligten GmbH

Urteil | 17. Dezember 2014

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Unterkunft und Heizung – Umzugskosten – kein Anspruch auf Erteilung einer Zustimmung zu den Umzugskosten ohne Vorliegen eines konkreten Wohnungsangebotes

Urteil | 16. Dezember 2014

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankengeld – Aufforderung zur Antragstellung auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation – Statthaftigkeit und Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Feststellungsklage – Entfallen des Zahlungsanspruchs beim Fehlen eines hinreichenden Reha-Antrags – keine aufschiebende Wirkung von Widerspruch und gerichtlichen Rechtsmitteln gegen die Aufforderung zur Antragstellung – keine Beiladung des Rentenversicherungsträgers

Urteil | 16. Dezember 2014

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankengeld – Antrag nach Aufforderung zur Antragstellung auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation – rückwirkendes Entfallen der aufschiebenden Wirkung der eingelegten Rechtsmittel mit Zurückweisung – Entfallen des Auszahlungsanspruchs auf Krankengeld beim Verstreichen der wirksam gesetzten Frist – Erhalt des Stammrechts mit Aufrechterhaltung des Versicherungsschutzes – Zulässigkeit der (kombinierte) Anfechtungs- und Feststellungsklage – keine notwendige Beiladung des Rentenversicherungsträgers – Unzulässigkeit einer “rein fürsorglichen” Antragstellung – keine Dispositionsbefugnis des Versicherten

Urteil | 4. Dezember 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Wohnungsbegriff i.S. des § 5 Abs. 2 GrStG)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.