Urteil | 28. Juli 2011 Steuerrecht LEXNET Redaktion NZB – Betreuer – ausländische Kapitaleinkünfte mehr lesen
Urteil | 19. Juli 2011 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Zugehörigkeit zur freiwilligen zusätzlichen Altersversorgung für hauptamtliche Mitarbeiter des Staatsapparates – Redaktionsleiter – ohne Versorgungszusage mehr lesen
Urteil | 14. Juli 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Revisionsrüge fehlerhafter Ablehnung eines Beweisantrages im Strafverfahren: Wahrunterstellung einer Beweisbehauptung mehr lesen
Urteil | 13. Juli 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Revision im Strafverfahren: Zulässigkeit einer auf das Hauptverhandlungsprotokoll gestützten Rüge mehr lesen
Urteil | 6. Juli 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafverfahren: Sachverständiger als völlig ungeeignetes Beweismittel mehr lesen
Urteil | 30. Juni 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Auskunftsverweigerungsrecht von rechtskräftig verurteilten Mitgliedern der “RAF” mehr lesen
Urteil | 22. Juni 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Fristwahrende Unterbrechung der Hauptverhandlung: Verfahrensfehlerhafte Durchführung eines “reinen Schiebetermins” mehr lesen
Urteil | 22. Juni 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafverfahren: Belastende Verwertung einer widerlegten Einlassung; Voraussetzungen eines minder schweren Falls des Totschlags mehr lesen