Corinna Berz, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Alkoholglas mit Autoschlüssel und Richterhammer symbolisieren die Strafe für Alkohol am Steuer.

Beitrag | 15. Oktober 2026

Alkohol am Steuer – rechtliche Konsequenzen und Ansprüche

LEXNET Redaktion

Wer unter Alkoholeinfluss am Straßenverkehr teilnimmt, muss mit entsprechenden Konsequenzen rechnen. Wir informieren, welche Vorschriften gelten, und wann Sie gegebenenfalls gegen Bußgeldbescheide vorgehen können.

Beitrag | 15. Oktober 2026

Juristische Presseschau 13.10.

LEXNET Redaktion

Das Bundesverfassungsgericht befasst sich mit der Erbschaftsteuer auf Antrag Bayerns.

Beitrag | 15. Oktober 2026

VG Berlin: Sozialwohnungspflicht

LEXNET Redaktion

Auch nach einem Eigentümerwechsel besteht die Sozialbindung für 215 Berliner Wohnungen.

Beitrag | 15. Oktober 2026

Reform des Genossenschaftsrechts

LEXNET Redaktion

Ein neuer Gesetzentwurf soll digitale Abläufe und Gründungsprozesse nachhaltig erleichtern.

Beitrag | 14. Oktober 2026

Rail & Fly: Urteil zu Verspätungen

LEXNET Redaktion

Das AG München weist die Klage wegen verpassten Fluges nach Zugverspätung ab.

Beitrag | 14. Oktober 2026

Schutz für das Schöffenamt

LEXNET Redaktion

Ein Gesetzentwurf soll verfassungsfeindliche Personen vom Schöffenamt ausschließen.

Beitrag | 13. Oktober 2026

Chinas Dekret 841: Grenzkontrollen

LEXNET Redaktion

Das Regelwerk verbindet chinesische Exportkontrollen mit Ausreisebeschränkungen.

Beitrag | 13. Oktober 2026

BVerfG berät zur Erbschaftsteuer

LEXNET Redaktion

Bayern plädiert vor dem Bundesverfassungsgericht für eine regionale Erbschaftsteuer.

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.