Corinna Berz, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Eine Frau holt Einkaufstüten aus ihrem Einkaufswagen, dahinter ist ein Auto mit offener Fahrertür.

Beitrag | 6. August 2026

Einkaufswagen beschädigt Auto: Wer haftet für den Schaden?

LEXNET Redaktion

Im vorliegenden Fall wurde der beklagte Einkaufswagennutzer verurteilt, den Schaden am Fahrzeug der Klägerin zu ersetzen.

Die Hand eines Richters, der einen Richterhammer auf das Pult schlägt. Dahinter verschwommen zwei Personen, die das Schweigerecht anwenden.

Beitrag | 5. August 2026

Nemo tenetur – das Schweigerecht

LEXNET Redaktion

Darum sollten Sie Ihr Schweigerecht als bedeutende rechtsstaatliche Errungenschaft nutzen. Frei nach nemo tenetur se ipsum accusare.

Beitrag | 30. Juli 2026

Neuerungen August 2026: Diese Änderungen kommen auf Verbraucher zu

LEXNET Redaktion

Diese Änderungen im August 2026 sollten Sie kennen – von KI-Kennzeichnung über Reparaturrecht bis zur Steuerfrist.

Beitrag | 29. Juli 2026

Promillegrenze für motorisierte Krankenfahrstühle

LEXNET Redaktion

Wie hoch ist die Promillegrenze für motorisierte Krankenfahrstühle? OLG-Nürnberg-Urteil, aktuelle Rechtslage und häufige Fragen im Überblick.

Ein Mann raucht Cannabis am Steuer, im Hintergrund ist die Autobahn.

Beitrag | 27. Juli 2026

Cannabis am Steuer: Neuer Grenzwert, Bußgeld und Fahrverbot im Überblick

LEXNET Redaktion

Was gilt für Cannabis am Steuer? Neuer Grenzwert, Bußgeldtabelle und aktuelle Rechtsprechung zur Medikamentenklausel – verständlich zusammengefasst.

Eine Gruppe junger Menschen nutzt, was man mit 18 darf, jeder hält ein alkoholisches Getränk in der Hand und jubelt. Durch die Luft fliegt Konfetti.

Beitrag | 24. Juli 2026

Was darf man mit 18? Volljährigkeit, Rechte und Pflichten im Überblick

LEXNET Redaktion

Volljährig ab 18: Was sich rechtlich ändert – von Geschäftsfähigkeit über Wahlrecht bis Alkohol. Der Überblick für junge Erwachsene.

Umzug zweier Mieter. Die Frau checkt mit einem Klemmbrett die Pflichten, der Mann hält Klebeband in der Hand. Im Raum stehen viele Kartons.

Beitrag | 23. Juli 2026

Umzug: Was hat ein Mieter für Pflichten?

LEXNET Redaktion

Wer in eine neue Wohnung zieht, möchte die alte meist so schnell wie möglich hinter sich lassen. Doch welche Rechte und Pflichten hat man als Mieter beim Auszug?

Junge Frau hebt eine Hand und ärgert sich über unerwünschte Werbung auf dem Smartphone in ihrer anderen Hand.

Beitrag | 20. Juli 2026

Unerwünschte Werbung: Rechte und Schutz

LEXNET Redaktion

Ganz gleich, ob ein Telefonanbieter Ihnen ein Produkt am Telefon aufschwatzen möchte oder eine Krankenkasse Sie abwerben möchte – nervig können unerwünschte Werbe-Anrufe, -Mails oder -Schreiben schnell werden. Was erlaubt ist und wie Sie dagegen vorgehen können, erfahren Sie hier.

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.