Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. Juli 2015

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Anwaltliches Berufsrecht: Geltung des Umgehungsverbots für einen zum Insolvenzverwalter bestellten Rechtsanwalt

Urteil | 6. Juli 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine Einwendungen gegen Grund und Höhe von Säumniszuschlägen im Erlassverfahren – Verletzung des rechtlichen Gehörs – Anforderung an die Darlegung der Verletzung der Sachaufklärungspflicht

Urteil | 6. Juli 2015

Kostenfestsetzung bei einer mehreren Geschäften dienenden Geschäftsreise – Teilnahme an mehreren mündlichen Verhandlungen vor dem BFH an einem Tag – Kostenerstattungsanspruch des wegen überlanger Verfahrensdauer verklagten Bundeslandes – Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen einer juristischen Person des öffentlichen Rechts – Kein Anspruch auf Entschädigung für die Zeitversäumnis wegen der Wahrnehmung eines Gerichtstermins – Grundsatz der Kostenminimierung – Kopierkosten

Urteil | 6. Juli 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Zinsansprüche bei rückwirkender Änderung eines Bewilligungsbescheides

Urteil | 6. Juli 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Voraussetzungen für eine Versagung der Verlängerung einer Arzneimittelzulassung

Urteil | 6. Juli 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Voraussetzungen für eine Versagung der Verlängerung einer Arzneimittelzulassung

Urteil | 3. Juli 2015

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels Rechtsschutzbedürfnisses, wenn die Rechtswirkungen des angegriffenen Hoheitsaktes durch eine zwischenzeitlich getroffenen Sachentscheidung entfallen sind

Urteil | 3. Juli 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Rechtsirrtum über Monatsfrist des § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG führt nur bei dessen Unvermeidbarkeit zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – hier zudem unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.