Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Juni 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „kiss the frog… it could be an prince (Wort-Bild-Marke)/Roter Frosch (Bildmarke)/Schwarzer Frosch (Bildmarke)“ – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr – zur Zulässigkeit der Inanspruchnahme des Sonderschutzes zugunsten bekannter Marken

Urteil | 23. Juni 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ruhezeiten vor „Doppelvorstellungen“ von Orchestern

Urteil | 23. Juni 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Tarifauslegung – Anspruch auf Altersteilzeit

Urteil | 23. Juni 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Jobcenter – Arbeitnehmerüberlassung

Urteil | 23. Juni 2015

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Inhaltliche Anforderungen an eine Berufungsbegründungsschrift

Urteil | 23. Juni 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Umgehung des Verbots der isolierten Anfechtung der vorinstanzlichen Kostenentscheidung

Urteil | 23. Juni 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Erlass einer einstweiligen Anordnung: teilweise Aussetzung des Vollzugs einer Sorgerechtsentscheidung zur Verhinderung eines Wohnsitzwechsels, soweit das Aufenthaltsbestimmungsrecht auch für den Fall des Verbleibs am gegenwärtigen Wohnort entzogen wurde

Urteil | 23. Juni 2015

Erbrecht

LEXNET Redaktion

§ 8 Abs 2 GrEStG (juris: GrEStG 1983) mit Art 3 Abs 1 GG unvereinbar – Zum Umfang der Bindungswirkung (§§ 31 Abs 1, Abs 2 BVerfGG) einer Entscheidung des BVerfG im Falle einer Unvereinbarerklärung mit Fortgeltungsanordnung

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.