Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. April 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Rentenversicherung – Versicherungspflicht – selbstständiger Ernährungsberater – Vorsorgefreiheit – sozialgerichtliches Verfahren – Verstoß gegen § 123 SGG – keine Heilung durch Antrag auf Zurückweisung der Berufung – Klageänderung – Pflicht zur Prüfung sämtlicher Sachurteilsvoraussetzungen)

Urteil | 23. April 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung – Versicherungspflicht – selbständiger Ergotherapeut – Dauerwirkung eines Verwaltungsakts über die Feststellung der Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit

Urteil | 23. April 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Rentenversicherung – Versicherungspflicht – Auftraggeber iS von § 2 S 1 Nr 9 SGB 6 beim Empfehlungsmarketing auch ohne vertragliche Beziehung – Berücksichtigung fortwirkender Verstöße gegen verfahrensrechtliche Grundsätze in der Revisionsinstanz)

Urteil | 23. April 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – sachlicher Zusammenhang – objektivierte Handlungstendenz – fremdwirtschaftlicher Zweck – wirtschaftliches Interesse – Abgrenzung: bloße Vereinsmitgliedschaft – Vertragspflicht gegenüber Handball-Sportmanagement-Agentur – unentgeltliches Beschäftigungsverhältnis – Werbemaßnahme – Mannschaftstraining – Handballerin – Handballbundesliga

Urteil | 23. April 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht: Feststellung eines medizinischen Erfahrungssatzes durch das Berufungsgericht – revisionsgerichtliche Überprüfung: offensichtliche Unrichtigkeit bzw offenkundiges Nichtentsprechen dem aktuellen wissenschaftlichen Wissensstand – gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule – Bestimmung der Einwirkungsbelastung – Mainz-Dortmunder-Dosismodell – Orientierungswert – haftungsbegründende Kausalität – Konsensempfehlungen – Konstellation B2, 2. Zusatzkriterium – besonders intensive Belastung – Richtwert – Lebensdosis – allgemeiner Erfahrungssatz – allgemeine Tatsache – generelle Tatsache – kontroverser Stand der medizinischen Wissenschaft – angemahnte Reform des Normtatbestands der BK 2108 – Rechtsunsicherheit durch potentiell unterschiedliche medizinische Erfahrungssätze

Urteil | 23. April 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule – arbeitstechnische Voraussetzung – extreme Rumpfbeugehaltung – Zwangshaltung – kumulative Einwirkungsbelastung – Orientierungswert – Mainz-Dortmunder-Dosismodell – arbeitsmedizinische Voraussetzung – aktueller medizinischer Erkenntnisstand: Konsensempfehlungen 2005 – Konstellation B4 – Schlosser

Urteil | 23. April 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 – arbeitstechnische Voraussetzung – arbeitsmedizinische Voraussetzung – haftungsbegründende Kausalität – Wahrscheinlichkeit – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule – Frauen – Mainz-Dortmunder-Dosismodell – Orientierungswert – Konsensempfehlungen – Konstellation B 3 – Fehlen der B2-Zusatzkriterien

Urteil | 22. April 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – im Revisionsverfahren nur auf Bundesrecht bezogene Rechtsfragen klärungsfähig – Bedeutung des Schriftformerfordernisses nach § 59 Abs 2 SGB 10 bei Kündigung eines Rahmenvertrages nach § 132a Abs 2 SGB 5 – keine Anwendung von § 57 Abs 1 SGB 10 auf die Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages)

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.