Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. August 2014

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Heimtückischer Mord: Bewusstes Ausnutzen von Arg- und Wehrlosigkeit eines Opfers bei einem vereinbarten Faustkampf „Mann gegen Mann“ und überraschendem Messerangriff

Urteil | 20. August 2014

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafzumessung: Strafschärfende Berücksichtigung weiterer nicht abgeurteilter Straftaten des Angeklagten

Urteil | 20. August 2014

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Gesamtstrafenbildung: Beschwer des Angeklagten bei fehlerhafter Einbeziehung einer Geldstrafe

Urteil | 20. August 2014

Markenbeschwerdeverfahren – „R.EVOLUTION MOTORBIKE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/EVOLUTION (IR-Marke)“ – zur Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

Urteil | 20. August 2014

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsmittel in Ehe- und Familienstreitsachen: Pflicht des Verfahrensbevollmächtigten zur rechtzeitigen Stellung eines Fristverlängerungsantrages für eine Beschwerdebegründung beim zuständigen Beschwerdegericht

Urteil | 20. August 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vergütungsfestsetzung für einen Vereinsbetreuer: Beachtlichkeit von Mängeln bei der Betreuerbestellung; Beachtlichkeit einer Untätigkeit des Betreuers

Urteil | 20. August 2014

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Aufhebungsverfahren für eine Betreuung: Begutachtung des Betroffenen nach Aktenlage

Urteil | 20. August 2014

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Allgemeinverbindlicherklärung – Aussetzung

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.