Urteil | 22. Januar 2014 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Southampton VINTAGE STYLE COLLECTION (Wort-Bild-Marke)“ – Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 22. Januar 2014 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Arbeitgeberinsolvenz: Direktversicherung der Arbeitnehmer mit „unwiderruflichem Bezugsrecht mit Vorbehalt“ mehr lesen
Urteil | 22. Januar 2014 Europarecht LEXNET Redaktion Markenverletzung: Wegfall der durch eine Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr – REAL-Chips mehr lesen
Urteil | 22. Januar 2014 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Kraftfahrzeugleasing im sog. Eintrittsmodell: Wegfall der Bindung durch den zunächst geschlossenen Kaufvertrag bei Nichtzustandekommen des Leasingvertrages mehr lesen
Urteil | 22. Januar 2014 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Wohnraummiete: Reichweite der dem Mangelbeseitigungsanspruch des Mieters entgegenstehenden Einrede der faktischen Unmöglichkeit mehr lesen
Urteil | 22. Januar 2014 Familienrecht LEXNET Redaktion Elterliche Sorge: Abwehr der Kindeswohlgefährdung durch Anordnung des Verbleibens bei der Pflegefamilie mehr lesen
Urteil | 22. Januar 2014 Strafrecht LEXNET Redaktion Rechtsbeugung: Voraussetzungen für das Vorliegen des subjektiven Tatbestands mehr lesen
Urteil | 22. Januar 2014 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Beschlussfassung des Betriebsrats – Änderung oder Ergänzung der Tagesordnung mehr lesen