Urteil | 19. Oktober 2012 Baurecht LEXNET Redaktion Öltank als wesentlicher Bestandteil eines Wohngebäudes; Anwendbarkeit der Vorschriften über den Überbau mehr lesen
Urteil | 19. Oktober 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren „EVOLUTION motorsports (Wort-Bildmarke)/Bildmarke (schwarz-weiße dreieckige Form)“ – keine Verwechslungsgefahr – mehr lesen
Urteil | 19. Oktober 2012 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen; Besitzstandswahrung mehr lesen
Urteil | 19. Oktober 2012 Medizinrecht LEXNET Redaktion Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch abgelehnten Antrag auf Terminsverlegung – Prozessverschleppungsabsicht mehr lesen
Urteil | 19. Oktober 2012 Steuerrecht LEXNET Redaktion Willkürentscheidung; Überraschungsentscheidung; Verletzung gerichtlicher Hinweispflichten; Darlegungsanforderungen bei der NZB mehr lesen
Urteil | 18. Oktober 2012 Steuerrecht LEXNET Redaktion Arbeitslohn von dritter Seite – Verbilligter Bezug von Waren von einem Lieferanten des Arbeitgebers durch Mitarbeiter im Rahmen eines sog. „Mitarbeiter-Vorteilsprogramms“ mehr lesen
Urteil | 18. Oktober 2012 Steuerrecht LEXNET Redaktion Verdoppelung des Höchstbetrags für Handwerkerleistungen durch das WachstumsStG und das FamLeistG – Zeitlicher Anwendungsbereich mehr lesen
Urteil | 18. Oktober 2012 Steuerrecht LEXNET Redaktion Streitwertbeschluss: Rechtsschutzbedürfnis für Streitwertfestsetzung im Revisionsverfahren bei Erledigung der Hauptsache mehr lesen