Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Juli 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „PILLOLA“ – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 26. Juli 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anrechnung des Unterschiedsbetrags auf Strukturausgleich – vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit – persönliche Zulage

Urteil | 26. Juli 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Begrenzte Dienstfähigkeit von Dienstordnungsangestellten der AOK Rheinland/Hamburg – Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung – Erstellung des amtsärztlichen Gutachtens

Urteil | 26. Juli 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Durchführung eines Tarifvertrags – Auslegung und Bestimmtheit des Klageantrags – Rechtsschutzbedürfnis – Unmöglichkeit der Leistung durch weggefallenen Zweck

Urteil | 26. Juli 2012

Notarkosten: Betreuungsgebühr für die Überwachung der vorab von den Parteien für den Vollzug oder die Rückabwicklung des Vertrages abgegebenen Erklärungen bei Ausfertigungssperre; unrichtige Sachbehandlung

Urteil | 26. Juli 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vertrag über einen Grundeintrag in einem Internet-Branchenverzeichnis: Vertragseinbeziehung einer „versteckten“ Entgeltklausel

Urteil | 26. Juli 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Berufungsbegründungsschriftsatz: Übernahme der inhaltlichen Verantwortlichkeit bei Unterzeichnung durch einen anderen als den im Briefkopf angegebenen Rechtsanwalt

Urteil | 26. Juli 2012

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Berufungsbegründungsfrist: Darlegung der notwendigen Einwilligung des Rechtsmittelgegners in eine weitere Fristverlängerung durch Hinweis auf Vergleichsverhandlungen

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.