Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. März 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Kostenübernahme von allergendichten Matratzenkomplettumhüllungen bei Vorliegen einer Hausstaubmilbenallergie – Sicherung des Erfolgs einer allergologischen Krankenbehandlung

Urteil | 15. März 2012

(Krankenversicherung – ambulante Behandlung im Krankenhaus – Eignung eines Krankenhauses – Berücksichtigung der vertragsärztlichen Versorgungssituation – keine drittschützende Wirkung von § 116b Abs 2 SGB 5 – Anfechtbarkeit des Bestimmungsbescheids durch Vertragsärzte nur bei Verletzung grundrechtlich geschützter Rechtspositionen – Zuständigkeit der für Rechtsstreite aus der allgemeinen Krankenversicherung errichteten Spruchkörper – Rechtswegzuständigkeit – Nichtvorlage beim Großen Senat)

Urteil | 15. März 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Soziale Pflegeversicherung – Ermittlung der Pflegestufe – Grundpflegebedarf – behindertes Kind – Begutachtungs-Richtlinien (BRi) idF vom 11.5.2006 – Abzugswert – Hilfebedarf gesunder gleichaltriger Kinder – generelle Tatsache – Berechnung – Altersabschnitt – Bildung des rechnerischen Mittelwerts aus höchstem und niedrigstem Rahmenwert – keine Bildung von Zwischenwerten nach Maßgabe des Lebensalters des Kindes (Interpolation)

Urteil | 15. März 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Expedition Seele“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 15. März 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „TradeBase OMS“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 15. März 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „TermoConstant“ – Unterscheidungskraft

Urteil | 15. März 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Amtsangemessene Beschäftigung des Beamten; Einschränkung des Anspruchs

Urteil | 15. März 2012

Baurecht

LEXNET Redaktion

Spannungsfeld zwischen konservativer Planung und Verhinderungsplanung

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.