Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren  – „PLAYERS“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – ALASKAHUSKY (Wort-Bild-Marke) / HUSKY (Wort-Bild-Marke)- keine Verwechslungsgefahr

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Patent- und Markenrecht

Patentnichtigkeitsklageverfahren – Traktionsseilscheibe – keine erfinderische Tätigkeit – Fachmann – Zweckangabe –

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Medizinrecht

Zusammentreffen psychisch kranker und geistig behinderter Menschen in einem kleinen, dörflichen Ortsteil als städtebaulich relevanter Bezug

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Europarecht

Eintritt in den Ruhestand; allgemeine Altersgrenze; Diskriminierung

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