Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. November 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzende Leistungen – Ermessen – Betreuung – Berufsbetreuer – Betreuervergütung – besondere Härte – keine Kostenübernahmepflicht seitens der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung

Urteil | 29. November 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Berufung – Rechtsmittelberechtigung – haftungsprivilegierte Person – Schadensersatz – Feststellungsbefugnis – Verfahrensstandschaft – Prozessstandschaft – Bindungswirkung – Arbeitsunfall – Feststellung

Urteil | 29. November 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – Unfallereignis – Einwirkung auf den Körper von außen – alltägliches Geschehen – Zugführer – Abbremsen eines Zugs – Trägheitskräfte – selbstgesteuerte Eigenbewegung

Urteil | 29. November 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Listen-Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103, 2402, 4109 – Einwirkung: keine numerische Einwirkungsgröße des Lungenschadstoffes im BK-Tatbestand – haftungsbegründende Kausalität – Theorie der wesentlichen Bedingung – wesentliche Teilursache – mehrere Arbeitsstoffe – isolierte Betrachtung – synkanzerogene Kombinationswirkung – Verdoppelungsrisiko – Erfahrungssatz der so genannten Wichmann’schen Formel – Darlegung der wissenschaftlichen Begründung – Thorium – Chrom VI – und nickelhaltige Schweißrauche – Bronchialkarzinom – Schweißer

Urteil | 29. November 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Bestimmung des Streitwerts eines Rechtsmittelverfahrens bei späterem Änderungsbescheid über gesonderte und einheitliche Gewinnfeststellung – Unbeachtlichkeit tatsächlicher einkommensteuerlicher Auswirkungen

Urteil | 29. November 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf der Bestellung als Steuerberater wegen gleichzeitiger Tätigkeit als Geschäftsführer einer GmbH

Urteil | 29. November 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Anforderungen an die städtebauliche Rechtfertigung bauleitplanerischer Festsetzungen zur Stärkung zentraler Versorgungsbereiche

Urteil | 29. November 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Anforderungen an die städtebauliche Rechtfertigung bauleitplanerischer Festsetzungen zur Stärkung zentraler Versorgungsbereiche

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Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.