Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Juni 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Soldatendisziplinarrecht; Versuch; Regelmaßnahme bei Bestechung und Vorteilsgewährung; Ausschluss des Verlustes des Dienstgrades

Urteil | 16. Juni 2011

(AdV: Festsetzung von Verzögerungsgeld im Rahmen einer Außenprüfung – Zulässigkeit einer mehrfachen Festsetzung von Verzögerungsgeldern – Adressierung an Personengesellschaft – Anwendungsbereich des § 68 FGO – Nachholung von Ermessenserwägungen)

Urteil | 16. Juni 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Bindungswirkung eines Bescheids über die gesonderte Feststellung des vortragsfähigen Gewerbeverlusts i.S. von § 10a GewStG bei Personengesellschaften – Fehlerhafte Nichtberücksichtigung des Ausscheidens von Gesellschaftern – Auslegung eines Verwaltungsakts)

Urteil | 16. Juni 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zulagenbegünstigung von Gerüstteilen – Feststellungslast für das Einhalten der zulagenrechtlichen Verbleibensvoraussetzungen – Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer Urteilsbegründung

Urteil | 16. Juni 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kein strukturelles Vollzugsdefizit bei der Umsatzbesteuerung sexueller Dienstleistungen von Prostituierten – Umsatzsteuerliche Aufzeichnungspflichten bei Prostituierten – Keine grundsätzliche Bedeutung wegen behaupteter faktischer Abgeltungswirkung im „Düsseldorfer Verfahren“

Urteil | 16. Juni 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Aussetzung der Vollziehung bei nicht eindeutiger Rechtslage – Bestimmung des Einspruchsführers bei Rechtsbehelf gegen Feststellungsbescheide nach § 18 AStG)

Urteil | 16. Juni 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge

Urteil | 16. Juni 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Nachträgliche Schuldzinsen bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.