Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Juni 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ehescheidungsverfahren: Wegfall der Verfahrenskostenhilfe bei Fortführung einer nach altem Recht abgetrennten Folgesache als selbstständige Familiensache nach neuem Recht

Urteil | 1. Juni 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Versorgungsausgleich: Auswirkung auf die Prozesskostenhilfe bei Abtrennung in Übergangsfällen

Urteil | 1. Juni 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsanwaltskosten: Gebührennachfestsetzung trotz rechtskräftiger Kostenfestsetzung; Anrechnung der Geschäftsgebühr nach neuem Recht in Altfällen

Urteil | 1. Juni 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Nebenintervention: Rechtsbeschwerde des Nebenintervenienten nach rechtskräftiger Zurückweisung seiner Nebenintervention

Urteil | 1. Juni 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Pflicht des Vermieters zur regelmäßigen Funktionskontrolle von Kohleöfen; Haftung für Fehlverhalten des Schornsteinfegers

Urteil | 1. Juni 2011

Markenbeschwerdeverfahren – „Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung des Markenbeschwerdeverfahrens“ – Antragsteller erfüllt Auflagen zur Klärung der Bedürftigkeit nicht – keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe

Urteil | 1. Juni 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Klageverzicht: Reichweite der Verzichtserklärung

Urteil | 1. Juni 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrecht: Schutzfähigkeit von Lernspielen beim Einsatz von graphischen oder plastischen Darstellungen zur Informationsvermittlung – Lernspiele

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Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.