Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. Februar 2011

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Grenzüberschreitende Insolvenz innerhalb der EU: Anwendbares Recht auf die Befugnisse des Insolvenzverwalters; Voraussetzungen der Zwangsversteigerung des in Deutschland belegenen Grundstücks eines deutschen Schuldners nach Eröffnung eines englischen Insolvenzverfahrens

Urteil | 2. Februar 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Zugewinnausgleich: Bewertung des Vermögenswerts einer freiberuflichen Praxis bei Berücksichtigung des Unternehmerlohns und der latenten Ertragsteuern

Urteil | 2. Februar 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Verfahren auf Aufhebung einer Betreuung: Veranlassung der Durchführung tatsächlicher Ermittlungen; Umfang des Amtsermittlungsgrundsatzes

Urteil | 2. Februar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich: Ausgleich degressiver Bestandteile beamtenrechtlicher Versorgungsanrechte; Ermittlung der schuldrechtlichen Versorgungsrente unter Berücksichtigung der vom Ausgleichspflichtigen zu entrichtenden Sozialversicherungsbeiträge; Bestimmung des angemessenen Unterhalts

Urteil | 2. Februar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ehevertraglicher Verzicht auf nachehelichen Unterhalt: Berücksichtigung der Befristung des Betreuungsunterhalts auf drei Jahre nach der Unterhaltsrechtsreform im Rahmen der richterlichen Ausübungskontrolle

Urteil | 2. Februar 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten bei einer mit Gemeinschaftsheizung versorgten Wirtschaftseinheit; Behandlung materieller Fehler der Betriebskostenabrechnung

Urteil | 2. Februar 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Einrichtung zur Speicherung von elektrischer Energie“ – Übereinstimmung der Unterlagen der Teilanmeldung mit den ursprünglichen Unterlagen der Stammanmeldung – Patentansprüche der Stammanmeldung wurden mit Prüfungsbescheid bereits als nicht patentfähig beanstandet – Teilanmeldung wird ohne einen vorausgehenden Prüfungsbescheid durch Beschluss zurückgewiesen – keine Verletzung des rechtlichen Gehörs

Urteil | 2. Februar 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „meineautowelt“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.