Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Mai 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit – Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung ab 1.1.2005 – Gesetzeslücke – gesetzesimmanente Rechtsfortbildung

Urteil | 18. Mai 2010

Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt – versicherungspflichtige Beschäftigung – Ausbildung in außerbetrieblicher Einrichtung – keine Gleichstellung der Vergütung mit Arbeitsentgelt aus Beschäftigung – fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes unter Berücksichtigung der Bezugsgröße West – Verfassungsmäßigkeit – Grundurteil im Höhenstreit

Urteil | 18. Mai 2010

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Bewilligung der Auslieferung zur Strafvollstreckung; Rechtswegzuweisung zu den ordentlichen Gerichten; Kostenentscheidung

Urteil | 18. Mai 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nachzulassung eines homöopathischen Arzneimittels; Auflage einer niedrigeren Dosierung; Begründung mit allgemeinen Empfehlungen der Kommission D

Urteil | 18. Mai 2010

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Teilweise Rückforderung von Lastenausgleich durch Rechtsirrtum der Behörde; Anwendung der Grundsätze über die Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsakts

Urteil | 18. Mai 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Eisenbahn; Regulierung; Schienenwegebetreiber; keine rechtliche Beratung von Konzernjuristen des gemeinsamen Mutterunternehmens; Schriftform der Revisionsbegründung

Urteil | 17. Mai 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vergütung von Teilzeitbeschäftigung und unzulässige indirekte Diskriminierung

Urteil | 17. Mai 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ausschluss der Mitbestimmung; Beschäftigte, die in Personalangelegenheiten der Dienststelle entscheiden

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.