Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. März 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „MYSPACE“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 18. März 2010

Patentbeschwerdeverfahren – zum Rechtsschutzbedürfnis einer Beschwerde: Patentanmeldung gilt wegen Nichtzahlung der Anmeldegebühr schon zum Zeitpunkt der Einlegung der Beschwerde als zurückgenommen – Beschluss geht über gesetzliche Rücknahmefiktion hinaus – Rechtsschutzbedürfnis besteht

Urteil | 18. März 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Europäisches Patent: Eintritt der gesetzlichen Wirkungen des Patents für die Bundesrepublik Deutschland trotz Auslassungen in der Übersetzung – Nabenschaltung II

Urteil | 18. März 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Alternativbegründung in Berufungsurteil

Urteil | 18. März 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ausschluss eines Abfindungsanspruchs

Urteil | 18. März 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vergleichsentgelt nach § 5 TVÜ-VKA – Stichtag – Ortszuschlag – entsprechende Leistung

Urteil | 18. März 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Diskriminierung von Partnern einer eingetragenen Lebenspartnergemeinschaft hinsichtlich ehegattenbezogener Vergütungsbestandteile – Auslandszuschlag

Urteil | 18. März 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kinderbezogener Ortszuschlag bei eingetragener Lebenspartnerschaft – mittelbare Diskriminierung wegen sexueller Orientierung

❮
1
…
13.888
13.889
13.890
13.891
13.892
13.893
13.894
…
14.067
❯

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.