Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Juni 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit einer Geschäftsbezeichnung für Online-Bestellung von Dokumenten im Zusammenhang mit Grundstücken

Urteil | 1. Juni 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsrechtliche und markenrechtliche Auseinandersetzung um die Nutzung der Marke „Butterfinger“ für einen Schokoriegel

Urteil | 1. Juni 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen in Patentstreitsachen

Urteil | 1. Juni 2021

Untersuchungshaft, Wortberichterstattung, Bildberichterstattung, Informationsinteresse der Öffentlichkeit, Unschuldsvermutung, Verdachtsberichterstattung, Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen, Gewerbsmäßiger Bandenbetrug, Einstellung des Ermittlungsverfahrens, Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, Laufendes Ermittlungsverfahren, Identifizierende Berichterstattung, Einstweilige Verfügung, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Textberichterstattung, Bedürfnisprüfung, Rechtskräftiger Schuldspruch, Kostenentscheidung, Besondere Umstände, Widerstreitende Interessen

Urteil | 1. Juni 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit einer Geschäftsbezeichnung für Online-Bestellung von Dokumenten im Zusammenhang mit Grundstücken

Urteil | 1. Juni 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Absehen von der Unterbringung mangels hinreichend konkreter Erfolgsaussicht

Urteil | 1. Juni 2021

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Wiedereinsetzung, Rechtsanwaltskosten, Verschulden, Frist, Versicherung, Schriftsatz, Glaubhaftmachung, Einstellung, Kostenentscheidung, Beendigung, Wiedereinsetzungsantrag, verwerfen, Zinsen, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, eidesstattliche Versicherung, anwaltliche Versicherung

Urteil | 1. Juni 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Bestechung: Anbieten oder Gewähren von Vorteilen für künftige Diensthandlungen an einen sich für ein anderes Amt bei demselben Dienstherrn bewerbenden Amtsträger

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Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.