Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Juli 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „JOPP-Group/JOOP/JOOP! (Wort-Bild-Marke)“ – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr – keine weitergehende Löschung unter dem Gesichtspunkt des Bekanntheitsschutzes

Urteil | 22. Juli 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Schalker Meile (Wort-Bild-Marke)“ – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 22. Juli 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Relaxschlaufe“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 22. Juli 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Entscheidung in der Sache ohne Entscheidung über einen erneuten Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe – Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Urteil | 22. Juli 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

6 B 9/20

Urteil | 22. Juli 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zur Zulässigkeit eines Überprüfungsantrags während des gerichtlichen Verfahrens

Urteil | 22. Juli 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Verkehrssicherheit des Fahrzeugs als Voraussetzung für die Nutzungsentschädigung

Urteil | 22. Juli 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung: Anrechnung von Hinzuverdienst aus Gehalt während Freistellungsphase einer Altersteilzeit

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.