Urteil | 22. Juli 2020 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Schalker Meile (Wort-Bild-Marke)“ – fehlende Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 22. Juli 2020 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Relaxschlaufe“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 22. Juli 2020 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Entscheidung in der Sache ohne Entscheidung über einen erneuten Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe – Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör mehr lesen
Urteil | 22. Juli 2020 Steuerrecht LEXNET Redaktion Zur Zulässigkeit eines Überprüfungsantrags während des gerichtlichen Verfahrens mehr lesen
Urteil | 22. Juli 2020 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Verkehrssicherheit des Fahrzeugs als Voraussetzung für die Nutzungsentschädigung mehr lesen
Urteil | 22. Juli 2020 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Rentenversicherung: Anrechnung von Hinzuverdienst aus Gehalt während Freistellungsphase einer Altersteilzeit mehr lesen
Urteil | 22. Juli 2020 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Schreibversehen, Berichtigung, Vorsitzender, zustellen, Zusatz, Abschriften, Beschlusses, Diktat, Aktenzeichen, offensichtliches, ZPO, offensichtliches Schreibversehen mehr lesen