Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. März 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erschleichen von Urlaubstagen durch Vorlage unechter Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Urteil | 28. März 2019

Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis – sachgerechte Zuordnung eines Produkts unter Berücksichtigung der systematischen Struktur des Verzeichnisses – keine Listung im Sinn eines Optimierungsgebots zu Gunsten des Herstellers – Festlegung von Qualitätsstandards – Gestaltungsspielraum des GKV-Spitzenverbandes

Urteil | 28. März 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsschutz gegen Nutzenbewertungsbeschluss und Schiedsspruch über Erstattungsbetrag für Arzneimittel mit neuem Wirkstoff – Anfechtung – Klagegegenstand – Feststellungsantrag – Amtsermittlungspflicht – Beweiswürdigung – Zurückverweisung

Urteil | 28. März 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Einkommensermittlung – alleinerziehender Vater – selbstständige Tätigkeit – negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb – letzter abgeschlossener steuerlicher Veranlagungszeitraum – keine ungeschriebene Ausnahme – Wechsel des Bemessungszeitraums wegen vorzeitiger Notgeburt – tödliche Krebserkrankung der Mutter – Verfassungsrecht – Gleichheitssatz – Ungleichbehandlung von Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit und nichtselbstständiger Tätigkeit – unterschiedliche Bemessungszeiträume – Elterngeld für Partnermonate – Minderung des Einkommens aus Erwerbstätigkeit – Bemessungszeitraum für Basiselterngeld als maßgeblicher Vergleichszeitraum

Urteil | 28. März 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Antrag auf sozialrechtliches Kindergeld – Zurückweisung eines Lohnsteuerhilfevereins im Antragsverfahren – unzulässige Rechtsdienstleistung – Verfassungsrecht – Berufsausübungsfreiheit

Urteil | 28. März 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Berechnung – mehrmaliger Steuerklassenwechsel im Bemessungszeitraum – Maßgeblichkeit der am längsten gültigen Steuerklasse – Gesetzeszweck – Referenzprinzip – Verwaltungsvereinfachung

Urteil | 28. März 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Künstlersozialversicherung – Abgabepflicht einer Literaturagentur

Urteil | 28. März 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Alterssicherung der Landwirte – Befreiung von der Versicherungspflicht – Überschreitung der Entgeltgrenze – endgültige Entscheidung auf der Basis einer vorausschauenden gesicherten Prognose – kein Vorbehalt der Vorläufigkeit bei Befreiungsentscheidung

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.