Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Januar 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 09.01.2019 IV R 27/16 – Klagebefugnis gegen Feststellungsbescheide nach § 34a Abs. 10 Satz 1 EStG)

Urteil | 9. Januar 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringungssache: Voraussetzung einer geschlossenen Unterbringung bei psychischer Krankheit

Urteil | 9. Januar 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Wirksamkeit der Kündigung des Mietvertrages durch einen Miteigentümer nach Erwerb des Miteigentumsanteils des anderen Miteigentümers

Urteil | 9. Januar 2019

Personenstandssache: Eintragungsfähigkeit des während eines gewöhnlichen Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union erworbenen Namens; Verstoß gegen den deutschen ordre public durch Annahme einer deutschsprachigen Adelsbezeichnung im Wege einer unter englischem Recht erfolgten privatautonomen Namensänderung

Urteil | 9. Januar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zulassung von Fernseh- und Rundfunkaufnahmen der Entscheidungsverkündung

Urteil | 9. Januar 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

2 StR 288/18

Urteil | 9. Januar 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Verstoß gegen das strafzumessungsrechtliche Doppelverwertungsverbot beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Urteil | 9. Januar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „PharmaResearch“ – keine Unterscheidungskraft

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.