Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. Dezember 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 8 SO 11/18 R

Urteil | 6. Dezember 2018

Markenbeschwerdeverfahren – “Wir steuern Ihre Steuern” – Beschreibung des Aufgabenfelds steuerberatender Berufe – werbeübliche Anpreisung und Sachaussage – fehlende Unterscheidungskraft – produktunabhängig unterscheidungsungeeigneter Aussagesatz

Urteil | 6. Dezember 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Gesonderte Feststellung des verbleibenden Spendenvortrags – Zeitpunkt der Erlangung des wirtschaftlichen Eigentums an einem Grundstück bei Übertragung auf eine Stiftung

Urteil | 6. Dezember 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 06.12.2018 X R 11/17 – Gesonderte Feststellung des verbleibenden Spendenvortrags – Zeitpunkt der Erlangung des wirtschaftlichen Eigentums an einem Grundstück bei Übertragung auf eine Stiftung)

Urteil | 6. Dezember 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Berechnung des Hinzurechnungsbetrags nach § 4 Abs. 4a EStG)

Urteil | 6. Dezember 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Amtsgerichte, Anordnung, Auswärtiger, Begehren, Beschlusstenor, Beschlüsse, Betreuer, Betroffenheit, Bevollmächtigter, Duldungsgrund, Forensische Ambulanz, Hausbesuch, Körperverletzung, Landgerichte, Nachbehandlung, Nichtannahmebeschluß, OLG Nürnberg, Strafsenat, Strafvollstreckungskammer, Strafvollstreckungsverfahren

Urteil | 5. Dezember 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Gebrauchsgewährungs- und Erhaltungspflicht des Vermieters bezüglich eines Telefonanschlusses

Urteil | 5. Dezember 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Mietminderung bei Altbauwohnung: Gefahr einer Schimmelpilzbildung durch Wärmebrücken in den Außenwänden als Sachmangel; dem Mieter zumutbare Beheizung und Lüftung der Wohnung

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.