Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. November 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “NUTRIVIT/Nutrifit (Unionsmarke)” – Einrede mangelnder Benutzung – nicht ausreichende Glaubhaftmachung – Benutzung der Unionswiderspruchsmarke in einem begrenzten Gebiet der EU – ausgesprochen geringe Umsätze – fehlende Erkennbarkeit des ernsthaften Bemühens zur Steigerung des sehr geringen Marktanteils – der Berücksichtigung einer Markenserie steht entgegen, dass die “Markenfamilie” nur in einem für sich genommen nicht schutzfähigen Bestandteil übereinstimmt

Urteil | 15. November 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Quinaquanone” – gemeinsame Einreichung einer Beschwerdeschrift durch zwei Beteiligte bei Zahlung nur einer Beschwerdegebühr – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 15. November 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “digitale zimmermappe (Wort-Bild-Marke)” – Unterscheidungskraft

Urteil | 15. November 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren – “Steckschutzblech” – Neuheit – Eigenart

Urteil | 15. November 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “PURE chocolate (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/pure CHOCOLATE DRINK (Wort-Bild-Marke)” – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 15. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Festsetzung Rechtsanwaltsvergütung – funktionelle Zuständigkeit

Urteil | 15. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vergütung eines Opernchorsängers

Urteil | 15. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Reisezeiten für Fortbildungsveranstaltungen – Dienstreisezeiten iSv. § 12 Abs. 8 MDK-T

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Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

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Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.