Urteil | 13. März 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Smart Energy Backbone“ – fehlende Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 13. März 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung; Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Verwendung von Zusammensetzungen zur Verbesserung der akariziden Wirksamkeit (europäisches Patent)“ – zum Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit; mehr lesen
Urteil | 13. März 2018 Strafrecht LEXNET Redaktion Anordnung eines Berufsverbots: Begründung der Gefährlichkeitsprognose mehr lesen
Urteil | 13. März 2018 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafverfahren: Zulässigkeit der Verweisung an das örtlich zuständige Gericht durch das erstinstanzliche Gericht mehr lesen
Urteil | 13. März 2018 Strafrecht LEXNET Redaktion (Erörterungsmängel von Urteilsgründen in Bezug auf einen Rücktritt) mehr lesen
Urteil | 13. März 2018 Strafrecht LEXNET Redaktion (Anforderungen an das Vorliegen einer Tatprovokation) mehr lesen
Urteil | 13. März 2018 Strafrecht LEXNET Redaktion Aussetzung der Hauptverhandlung bei neuen Umständen mehr lesen
Urteil | 13. März 2018 Europarecht LEXNET Redaktion (Bestimmung des technischen Problems in einem Nichtigkeitsverfahren) mehr lesen