Urteil | 16. Juni 2017 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Schadensersatz, Leistungen, Erfindung, Patentverletzung, Eintragung, Patentanspruch, Schadensersatzanspruch, Klagepatent, Technik, Verletzung, Werbung, Herausgabe, Berechnung, Schadensberechnung, Stand der Technik, technische Lehre, gesamtschuldnerische Haftung mehr lesen
Urteil | 16. Juni 2017 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Erfindung, Patentanmeldung, Abtretung, Eintragung, Prothese, Patent, Streitpatent, Offenbarung, Vorrichtung, Technik, Trennung, Anmeldung, Anspruch, Behandlung, Stand der Technik, technische Lehre, Rechtsprechung des BGH mehr lesen
Urteil | 16. Juni 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Inox Safety Star“ – keine Unterscheidungskraft – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr mehr lesen
Urteil | 15. Juni 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen – kirchlicher Arbeitgeber – Vertrauensperson der schwerbehinderten Mitarbeiter mehr lesen
Urteil | 15. Juni 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Beendigung einer Verwaltungsgemeinschaft mehr lesen
Urteil | 15. Juni 2017 Europarecht LEXNET Redaktion Revisionszulassung; Zuständigkeit von Verwaltungsträger über Verwaltungsvermögen; Einigungsvertrag mehr lesen
Urteil | 14. Juni 2017 Steuerrecht LEXNET Redaktion Aussetzungszinsen bei übereinstimmender Erledigungserklärung – Unbeachtlichkeit einer nachträglichen Änderung des angefochtenen Bescheids mehr lesen
Urteil | 14. Juni 2017 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion Bindung an ein Zwischenurteil; Sachurteil statt Prozessurteil als Verfahrensmangel; abschließende Entscheidung des BFH bereits im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde mehr lesen