Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. November 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Kessel Chips“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 29. November 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „FROHNATUR“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 29. November 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Haftung des Unfallversicherungsträgers bei Fehlern des Durchgangsarztes im Bereich der Befunderhebung und Diagnose sowie bei Fehlern bei der Erstversorgung; Bestimmung der Passivlegitimation

Urteil | 29. November 2016

Schutz der Privatsphäre: Presseberichterstattung über den Gesundheitszustand eines bekannten Rennfahrers; eigene Preisgabe von Tatsachen in der Öffentlichkeit; Abwägung des Interesses des Betroffenen am Schutz seiner Persönlichkeit mit dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit; Pressemitteilung über die aus medizinischer Sicht zu ergreifenden Maßnahmen und die zur Verfügung stehenden Hilfsmittel

Urteil | 29. November 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Entscheidung über den Antrag vor Ablauf der Wiedereinsetzungsfrist

Urteil | 29. November 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Selbstständiges Beweisverfahren: Anfechtbarkeit der Ablehnung einer begehrten Anordnung der Urkundenvorlage

Urteil | 29. November 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anhörungsrüge

Urteil | 29. November 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Anhörungsrüge – ordnungsgemäßer Vortrag einer Gehörsverletzung – Maßgeblichkeit der schriftlichen Entscheidungsfassung

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.