Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Oktober 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung – Berufungsschrift in elektronischer Form ohne qualifizierte elektronische Signatur – Anforderungen an die Schriftform – Unterschrift – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – gerichtliche Mitteilungspflicht – Zeitpunkt der richterlichen Erstbearbeitung – Erkennbarkeit und Beurteilung des Fehlens der qualifizierten elektronischen Signatur

Urteil | 12. Oktober 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung – Rechtmäßigkeit einer Auflage – tarifungebundener Leiharbeitgeber – Mischunternehmen – Abweichung vom Gleichstellungsgrundsatz – Anwendung einer tarifvertraglichen Regelung aus der Zeitarbeitsbranche – Geltungsbereich – Überwiegensprinzip – Industrieverbandsprinzip

Urteil | 12. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Prozessunfähigkeit eines Beteiligten – Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters – keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens – absoluter Revisionsgrund

Urteil | 12. Oktober 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Umsatzsteuerrechtliche Organschaft: Zur organisatorischen Eingliederung und eigenständigen Unternehmenstätigkeit des Organträgers

Urteil | 12. Oktober 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zum Leistungsort bei Einräumung der Berechtigung, auf mehreren Golfplätzen im In- und Ausland Golf zu spielen

Urteil | 12. Oktober 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Unrichtiger Steuerausweis in einer Rechnung; Berichtigung durch Abgabe einer Abtretungserklärung in einer Abtretungsanzeige

Urteil | 12. Oktober 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Doppelstöckige Personengesellschaft – Zuordnung von Sonderbetriebsvermögen II eines im Ausland ansässigen Gesellschafters

Urteil | 12. Oktober 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unionsrecht und Hinzurechnungsbesteuerung von Zwischeneinkünften mit Kapitalanlagecharakter im Drittstaatenfall

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.