Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. August 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „CUP GUMS“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 9. August 2016

Nichtannahmebeschluss: Konkurrentenstreit um die Stelle als Leitender Oberstaatsanwalt als Abteilungsleiter bei einer Generalstaatsanwaltschaft – Zur Zulässigkeit der inhaltlichen Ausschöpfung dienstlicher Beurteilungen beim Leistungsvergleich – sowie zur zeitlichen Vergleichbarkeit von Leistungsbeurteilungen – hier: teilweise Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung, iÜ unbegründet – keine Verletzung von Art 33 Abs 2 GG bzw Art 19 Abs 4 GG

Urteil | 9. August 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Neubeginn der Überstellungsfrist mit Ende der aufschiebenden Wirkung nach § 80b VwGO

Urteil | 9. August 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens für Ausnahme von Veränderungssperre; maßgeblicher Zeitpunkt

Urteil | 9. August 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – rechtliches Gehör – Verhinderung eines kurzfristig mandatierten Prozessbevollmächtigten am Verhandlungstermin vor dem LSG – kurzfristiger Verlegungsantrag – Ablehnung der Terminverlegung – Ausschöpfung der prozessualen Möglichkeiten zur Gehörverschaffung – Selbstwahrnehmung des Termins oder rechtzeitige Beauftragung eines anderen Prozessbevollmächtigten – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage – Ruhensvorschrift des § 65 BVG – Darlegungsanforderungen)

Urteil | 8. August 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Profiplus (Wort-Bild-Marke)“ – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 8. August 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Genuss Momente“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 8. August 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Mangels hinreichender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die teilweise Versagung von Prozesskostenhilfe für die Berufung in einem Urheberrechtsstreit

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.