Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 5. Juli 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss ohne Begründung

Urteil | 5. Juli 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „Yogilotus“ – bösgläubige Markenanmeldung – unlautere Behinderungsabsicht – Kostenauferlegung

Urteil | 5. Juli 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „YogiMoon“ – bösgläubige Markenanmeldung – unlautere Behinderungsabsicht – Strohmann – Kostenauferlegung

Urteil | 5. Juli 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „YogiMerino“ – bösgläubige Markenanmeldung – unlautere Behinderungsabsicht – Strohmann – Kostenauferlegung

Urteil | 5. Juli 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung einer erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit: Voraussetzungen für das Vorliegen von Schuldunfähigkeit oder verminderter Schuldfähigkeit

Urteil | 5. Juli 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Besonders schwere Brandstiftung: Brandlegung durch einen Ehegatten zur Erlangung unberechtigter Versicherungsleistungen aus einer Hausratversicherung des anderen Ehegattens

Urteil | 5. Juli 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafzumessung und eignungsbezogene Prognoseentscheidung: Berücksichtigung des Fehlens von Bedauern, Mitgefühl und Entschuldigung gegenüber dem Opfer in der Hauptverhandlung

Urteil | 5. Juli 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Einziehung eines Gegenstands: Einziehung bei Durchführung eines Sicherungsverfahrens

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.