Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Juni 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Geschmacksmusterbeschwerdeverfahren – „Aussehen/Erscheinungsbild Dobermann nach Luis Friedrich Dobermann/Apolda (1894)“ – Anmeldung eines Geschmacksmusters – Anwendung des Designgesetzes – das Erscheinungsbild eines Tieres ist untrennbar mit dem Tier als solchem verbunden – ein Tier ist kein Erzeugnis – keine Geschmacksmuster- bzw. Designfähigkeit

Urteil | 9. Juni 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „getreide-power“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 9. Juni 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Designbeschwerdeverfahren – „Möbel für Unterhaltungselektronik“ – zur Sammelanmeldung: einzelne Designs bleiben gesonderte Schutzgegenstände – Beschränkung einer Beanstandung auf einzelnes Design – Mangel muss durch Korrektur bei dem betreffenden Design geheilt werden – unterbliebene Korrektur führt zur Zurückweisung des beanstandeten Designs – die Zurückweisung der Sammelanmeldung insgesamt ist rechtsfehlerhaft – Anmelder entspricht allen Beanstandungen im Beschwerdeverfahren – Aufhebung des Zurückweisungsbeschlusses – Kabel und Elektrik stellen kein unzulässiges Beiwerk eines Lautsprecher dar

Urteil | 9. Juni 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Keine Tränchen beim ersten Zähnchen“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 9. Juni 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verkürzung der Stufenlaufzeit – Gleichbehandlungsgrundsatz im Arbeitsrecht

Urteil | 9. Juni 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses – vertragliche Verlängerung der Probezeit um Zeiten einer Unterbrechung der Ausbildung

Urteil | 9. Juni 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

6 AZR 407/15

Urteil | 9. Juni 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

6 AZR 642/15

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.