Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „NATURA“ – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 28. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Grillspießanordnung“ – zur Zurückweisung einer Patentanmeldung aus formalen Gründen – Nichteinhaltung des Standards für die Einreichung von Zeichnungen

Urteil | 28. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „Mangal“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 28. April 2016

Markenbeschwerdeverfahren – Kostenentscheidung – „Afrokulabo/Umkaloabo/Umckalaoba“ – zur Kostenauferlegung im markenrechtlichen Verfahren – ersichtliche Unähnlichkeit der Vergleichsmarken – Kostenauferlegung

Urteil | 28. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „MEISTERÖL Ihrem Auto zuliebe (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 28. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Ventilanordnung“ – zur Offenkundigkeit von Angeboten – Angebote, die ein Standardprodukt eines potentiellen Zulieferers zum Gegenstand haben und im Vorfeld einer noch nicht vereinbarten Zusammenarbeit abgegeben werden: grundsätzlich nicht vertraulich – Offenkundigkeit durch unverbindliche Übermittlung an einen beliebigen Interessenten – Angebote von Zulieferern, mit denen bereits eine Zusammenarbeit vereinbart worden ist und die kundenspezifische Anpassungen zum Ziel haben: vertraulich und nicht der Öffentlichkeit zugänglich

Urteil | 28. April 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Prozesskostenhilfe – Begriff des Einkommens iSv. § 115 Abs. 1 Satz 2 ZPO – Studienkredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau )

Urteil | 27. April 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

5 AZR 316/15

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.