Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Januar 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – Verletzung rechtlichen Gehörs – Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz Befangenheitsantrages nach Ablehnung eines Vertagungsantrages – Erledigung des Ablehnungsgesuchs durch Einlassung des Prozessbevollmächtigten in die Verhandlung – verfassungskonforme Auslegung

Urteil | 20. Januar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verwerfung der Berufung durch das Berufungsgericht wegen Unzulässigkeit – Überprüfung der Vollmacht eines Rechtsanwalts von Amts wegen – nicht ausreichende Zweifel an der Wirksamkeit der Generalvollmacht als Prozessvollmacht – Verfahrensfehler

Urteil | 20. Januar 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung – objektives Erfordernis einer besonderen Kostform – psychische Zwangsstörung – Mehrbedarf wegen unabweisbaren laufenden besonderen Bedarfs – Unabweisbarkeit – Krankenbehandlung als Alternative

Urteil | 20. Januar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verwerfung der Berufung als unzulässig – Überprüfung der Vollmacht eines Rechtsanwalts von Amts wegen – ernstliche Zweifel an der Bevollmächtigung

Urteil | 20. Januar 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche – Unionsbürger – Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw Aufenthaltsrechts – Sozialhilfeanspruch im Wege der Ermessensentscheidung – Systemabgrenzung – verfassungskonforme Auslegung

Urteil | 20. Januar 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 6 Abs 2 S 1 GG durch Zurückweisung eines Antrags auf Rückübertragung der elterlichen Sorge ohne hinreichende fachgerichtliche Feststellungen zum Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 20. Januar 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

VGH München: Formell illegale Nutzung eines Gebäudes

Urteil | 20. Januar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kosten einer Abmarkung – Vermessung anlässlich einer Grenzwiederherstellung von Grundstücken

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.