abwägung Archive | Seite 50 von 54 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. Oktober 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Doppelte Haushaltsführung, eigener Hausstand bei Eheleuten; grundsätzliche Bedeutung

Urteil | 31. Juli 2012

Auslöser für die Anstoßwirkung bei der Zustellfiktion; zur Rechtsinhaberschaft des Rechts auf fehlerfreie Abwägung; zu den Anforderungen an die prognostische Flugroutenplanung; Wirkung der Klarstellung von tragenden Erwägungen des Planfeststellungsbeschlusses durch die Planfeststellungsbehörde

Urteil | 31. Juli 2012

Baurecht

LEXNET Redaktion

Beteiligtenkreis im luftverkehrsrechtlichen Planfeststellungsverfahren; räumliche Reichweite der Umweltverträglichkeitsprüfung eines Flughafens

Urteil | 31. Juli 2012

Baurecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 31. Juli 2012

Baurecht

LEXNET Redaktion

Beteiligtenkreis im luftverkehrsrechtlichen Planfeststellungsverfahren; räumliche Reichweite der Umweltverträglichkeitsprüfung eines Flughafens

Urteil | 4. Juni 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG durch unzureichend begründete gerichtliche Entscheidungen über Fortdauer von “Einlieferungshaft” – Abwägung zwischen Strafanspruch und Freiheitsgrundrecht in angegriffener Entscheidung nicht erkennbar – Berücksichtigung der Dauer der zu erwartenden Freiheitsentziehung bei länger andauernder U-Haft – Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro

Urteil | 11. April 2012

Baurecht

LEXNET Redaktion

Zu den Voraussetzungen der Festsetzungen bei Gemeinbedarfsflächen und Grünflächen

Urteil | 15. Dezember 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Zur Abwägung zwischen Presse- und Meinungsfreiheit einerseits und dem Schutz geistigen Eigentums andererseits hinsichtlich Unterlassungsansprüchen bzgl der Berichterstattung über Kopierschutzsoftware (“AnyDVD”) – hier: Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen BGH-Entscheidung zur Versagung von Unterlassungsansprüchen im “AnyDVD”-Verfahren

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.