Urteil | 19. Juni 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentbeschwerdeverfahren – „Automatische Indexierung von digitalen Bildarchiven zur inhaltsbasierten, kontextsensitiven Suche“ – unzulässige Erweiterung bei wirksamer Ausscheidungserklärung mehr lesen
Urteil | 10. Januar 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “music line.de (Wort-Bild-Marke)” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 9. August 2011 Steuerrecht LEXNET Redaktion Häusliches Arbeitszimmer – Mittelpunkt der betrieblichen und beruflichen Betätigung mehr lesen
Urteil | 30. Juni 2011 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Wettbewerbsverstoß: Verschleierung des Werbecharakters eines formularmäßigen Angebotsschreibens für den Eintrag in ein Branchenverzeichnis – Branchenbuch Berg mehr lesen
Urteil | 7. Dezember 2010 Europarecht LEXNET Redaktion Ausweisung eines Ausländers; Unterstützung des Terrorismus; PKK mehr lesen
Urteil | 18. August 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Ausländerrecht: Anordnung der Sicherungshaft bei Zurückschiebung ohne Einvernehmen mit der Staatsanwaltschaft mehr lesen