anlage Archive | Seite 318 von 322 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Juni 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz – betriebliche Voraussetzung – Betriebsumwandlung / Privatisierung eines VEB in eine Aktiengesellschaft – Stichtag – fiktive Einbeziehung – Produktionsmittelübergang – “leere Hülle”

Urteil | 15. Juni 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz – betriebliche Voraussetzung – Betriebsumwandlung / Privatisierung eines VEB in eine GmbH – Stichtag – fiktive Einbeziehung – Produktionsmittelübergang – “leere Hülle”

Urteil | 15. Juni 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zur Gewährung einer Prüferzulage

Urteil | 14. Juni 2010

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Berufungsverfahren: Gehörsverletzung durch Außerachtlassung entscheidungserheblichen Parteivortrags

Urteil | 10. Juni 2010

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Werkvertrag: Verantwortlichkeit des Werkunternehmers für mangelhaftes Gesamtwerk bei Erbringung einzelner Leistungen durch den Auftraggeber

Urteil | 26. Mai 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zu den Anforderungen an eine Aussetzung/Aufhebung der Vollziehung

Urteil | 19. Mai 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Medikamente enthaltend Salmeterol und Fluticason (europäisches Patent) und ergänzendes Schutzzertifikat für das Arzneimittel Salmeterolxinafoat mit Fluticason-17-propionat” – zur Frage der Formulierung der Aufgabe und des Bestehens eines Vorurteils

Urteil | 19. Mai 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Medicus.log/medicus (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)” – zur rechtserhaltenden Benutzung – keine Warenähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.