Urteil | 1. Juli 2013 Baurecht LEXNET Redaktion Folgen einer Lockerung und Aufhebung der Bindungswirkung einer Wohnsiedlungsgenehmigung; Anforderungen an die richterliche Hinweispflicht mehr lesen
Urteil | 16. Januar 2013 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Beweisantrag – Beweisantritt mehr lesen
Urteil | 14. Dezember 2012 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsverfahren: Gerichtliche Anordnung an den Wohnungseigentumsverwalter auf Vorlage einer aktuellen Eigentümerliste mehr lesen
Urteil | 25. September 2012 Europarecht LEXNET Redaktion Patentrecht: Abgrenzung zwischen erfinderischer Tätigkeit und naheliegenden Weiterentwicklungen – Kniehebelklemmvorrichtung mehr lesen
Urteil | 21. Juni 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentbeschwerdeverfahren –Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit – Kombination einzelner einfacher Einzelmaßnahmen – Neuheit und erfinderische Tätigkeit mehr lesen
Urteil | 15. Mai 2012 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsverfahren: Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit bei der Entwicklung eines pharmazeutischen Wirkstoffs – Calcipotriol-Monohydrat mehr lesen