arzneimittel Archive | Seite 70 von 82 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Januar 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Heilmittelwerbung: Fachliche Empfehlung außerhalb der Fachkreise; Marktverhaltensregelung – Euminz

Urteil | 12. Januar 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß eines deutschen Apothekers: Kundenangebot zur Beschaffung von Medikamenten über eine ungarische Apotheke – Europa-Apotheke Budapest

Urteil | 21. Dezember 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “PHARMA-MALL” – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

Urteil | 15. Dezember 2011

Baurecht

LEXNET Redaktion

Konkurrentenklage gegen Erlaubnis zum Versand apothekenpflichtiger Arzneimittel; fehlende Klagebefugnis

Urteil | 15. Dezember 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Altarzneimittel; Nachzulassungsverfahren; Abweichungen vom Referenzarzneimittel

Urteil | 14. Dezember 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unerlaubtes Inverkehrbringen von Arzneimitteln: Annahme einer Bewertungseinheit

Urteil | 14. Dezember 2011

Sozialgerichtliches Verfahren – Zuständigkeit des Spruchkörpers für Vertragsarztrecht bei Klagen der Arzneimittelhersteller gegen die Arzneimittel-Richtlinie (juris: AMRL) – Feststellungsklage gegen Unwirksamkeit einer untergesetzlichen Rechtsnorm – Geltendmachung von fehlerhafter Auslegung oder Änderung – Vertragsarzt – keine Freistellung von Verordnungseinschränkungen oder -ausschlüssen bei Arzneimitteln der besonderen Therapierichtungen – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 30. November 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unlauterer Wettbewerb: Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels als “bilanzierte Diät” bei Nichterfüllung der Anforderungen der DiätV; Abgrenzung der Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke als Marktverhaltensregel – Glucosamin Naturell

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.