arzt Archive | Seite 106 von 153 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. November 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kein Lohn durch Betriebshaftpflichtversicherung eines Krankenhauses

Urteil | 17. November 2015

Arzthaftungsprozess: Abgrenzung zwischen ärztlichem Befunderhebungsfehler und einem Fehler der therapeutischen Aufklärung bei Notwendigkeit und Dringlichkeit der diagnostischen Abklärung einer koronaren Herzerkrankung

Urteil | 17. November 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung im Jahr 2006 – Erbringung der Hauptleistung durch eigenes Personal – Begriff des Krankenhauses iS des Krankenversicherungsrechts – vom Krankenhaus veranlasste Leistung Dritter – Verfassungsmäßigkeit – Ordnungsfunktion

Urteil | 28. Oktober 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Vertragsärztliche Versorgung – § 116 SGB 5 – keine Ermächtigung eines Arztes für Kinder- und Jugendmedizin zur Erbringung von Leistungen für Erwachsene trotz vorliegender Schwerpunktbezeichnung (hier: Kinderkardiologie) oder Zusatzqualifikation – Verfassungsmäßigkeit der Beschränkung auf das Fachgebiet)

Urteil | 28. Oktober 2015

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Richtgrößenregress – Reduzierung der Gesamtvergütung um festgesetzten Regressbetrag auch bei Forderungsausfall

Urteil | 28. Oktober 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsgremien – bedarfsbezogene Zulassungsentscheidung – Voraussetzung für Ermächtigung nach § 119a SGB 5)

Urteil | 28. Oktober 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Zuschlag zur augenärztlichen Grundpauschale – ausschließlich konservativ tätige Augenärzte – Rechtmäßigkeit

Urteil | 8. Oktober 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „med coo information quality in healthcare (Wort-Bild-Marke)/MEDECO“ – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.