arzt Archive | Seite 148 von 153 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Juli 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Verweigerung der Zulassung eines besonders qualifizierten Kardiologen zur Abrechnung kernspintomographischer Untersuchungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung wegen fehlender Voraussetzungen gem § 4 Abs 1 der Kernspintomographie-Vereinbarung nicht zu beanstanden – zudem vertretbares Absehen von EuGH-Vorlage (Art 234 Abs 3 EG) bei Unvollständigkeit der Rspr – Kernspintomographie-Vereinbarung verletzt nicht gemeinschaftsrechtliches Kartellverbot

Urteil | 7. Juli 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA – Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teil- oder Funktionsbereich der Klinik

Urteil | 7. Juli 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte – Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teil- oder Funktionsbereich einer Klinik – Nierentransplantationszentrum

Urteil | 7. Juli 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung eines Zahnarztes als Oberarzt in einer zahnmedizinischen Universitätsklinik nach § 12 TV-Ärzte – Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teil- oder Funktionsbereich einer Klinik

Urteil | 1. Juli 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vollzugsdefizite bei der Besteuerung von Umsätzen im Inland und im Unionsgebiet – Darlegung eines Verstoßes gegen den unionsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz – Keine “Gleichheit im Unrecht” – Umsatzsteuerbefreite Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin

Urteil | 30. Juni 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Aufklärungspflicht des Gerichts; Leitung der Tätigkeit des Sachverständigen; medizinisches Gutachten

Urteil | 25. Juni 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gerechtfertigte Sterbehilfe durch Behandlungsabbruch

Urteil | 24. Juni 2010

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Unangemessene unsachliche Einflussnahme auf die ärztliche Behandlungstätigkeit – Brillenversorgung II

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.