Urteil | 19. September 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung.; Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Computerimplementiertes Verfahren zur Wiedergabe eines Medienstroms” – zur erfinderischen Tätigkeit – zur Zulässigkeit des Beitritts einer Nebenintervenientin; mehr lesen
Urteil | 20. August 2018 Medizinrecht LEXNET Redaktion Rechtmäßiges Versammlungsverbot in Form einer Allgemeinverfügung mehr lesen
Urteil | 19. Juni 2018 Sozialrecht LEXNET Redaktion (Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14 Buchst a SGB 7 – Arbeitsuchendmeldung – Meldeobliegenheit – Agentur für Arbeit – eigeninitiatives Aufsuchen – besondere Aufforderung – Führen eines Vermittlungsgesprächs vor Ort im Rahmen des Sofortzugangs – Wegeunfall – sachlicher Zusammenhang – objektivierte Handlungstendenz – unmittelbarer Heimweg – Schutzzweck der Norm – unversicherter Hinweg – versicherter Rückweg) mehr lesen
Urteil | 6. Juni 2018 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Medienrechtliche Missbilligung wegen einer Überschreitung der zulässigen Werbehöchstzeit innerhalb einer Stunde mehr lesen
Urteil | 16. Februar 2018 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Kostenerstattung bei mehrere Klägern mehr lesen
Urteil | 16. Februar 2018 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Zum Umfang der Erstattung der Kosten der anwaltlichen Vertretung einer Behörde bei gemeinsamer Verhandlung mehrerer Parallelverfahren mehr lesen
Urteil | 16. Februar 2018 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Erfolglose Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss mehr lesen
Urteil | 16. Februar 2018 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Zum Umfang der Erstattung der Kosten der anwaltlichen Vertretung einer Behörde bei gemeinsamer Verhandlung mehrerer Parallelverfahren mehr lesen