Beeg Archive | Seite 33 von 35 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Mai 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Mutterschaftsgeld – Anrechnung – Anspruchsdauer – Bezugszeitraum – Lebensmonatsprinzip – Bezugsmonat – Fiktion – Doppelleistung – anspruchsberechtigter Personenkreis – Erwerbstätigkeit

Urteil | 26. Mai 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 26. Mai 2011

Elterngeld – Anspruchsdauer – Elterngeld für 14 Monate bei zusammenlebenden Eltern – Partnermonate – Betreuung – Verfassungsmäßigkeit – Gleichheitssatz – Ehe und Familie – Alleinerziehende – Patchworkfamilie – Bedarfsgemeinschaft

Urteil | 17. Mai 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kürzung des Erholungsurlaubs während der Elternzeit – § 17 des Manteltarifvertrags Metall- und Elektroindustrie des Saarlandes

Urteil | 12. Mai 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sonderkündigungsschutz nach § 18 Abs 1 BEEG)

Urteil | 20. April 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung von Art 3 Abs 1 und Art 6 Abs 1 GG durch die für die Gewährung von Elterngeld maßgebliche Stichtagsregelung des § 27 Abs 1 BEEGFassung 05.12.2006

Urteil | 20. April 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung

Urteil | 17. Februar 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Höhe – Berechnung – Einkommensermittlung – Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit – Art und zeitlicher Umfang der selbstständigen Erwerbstätigkeit

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.