begriff Archive | Seite 97 von 115 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Juli 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Carrystore” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 7. Juli 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

(Verjährungshemmung: Zum Begriff der verjährungshemmenden “Verhandlungen” und zum Verhandlungsgegenstand im Falle eines behaupteten Schadensersatzanspruchs gegen einen Steuerberater)

Urteil | 8. Juni 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung: Schuldfähigkeitsprüfung wegen Spielsucht

Urteil | 8. Juni 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “SANAFORUM” – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 7. Juni 2011

Nichtannahmebeschluss: Kennzeichnung von sogenanntem “3-mm-Fleisch” als “Separatorenfleisch” iSv Anh 1 Nr 1.14 EGV 853/2004 – keine Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Unterlassen einer Vorlage an den EuGH – fachgerichtliche Annahme einer “eindeutigen Rechtslage” vorliegend nicht offensichtlich unhaltbar – abweichende, gerichtlich noch nicht bestätigte Verwaltungspraxis in anderen Mitgliedsstaaten steht Eindeutigkeit der Rechtslage nicht entgegen

Urteil | 7. Juni 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zum stromsteuerrechtlichen Begriff der Nennleistung – Bestimmung der Nennleistung einer Stromerzeugungsanlage – Keine Bindung an Angaben in Errichterbestätigung oder Zulassungsbescheid

Urteil | 7. Juni 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 07.06.2011 VII R 55/09 – Zum stromsteuerrechtlichen Begriff der Nennleistung)

Urteil | 31. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “iNanny” – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.