beklagt Archive | Seite 1381 von 3201 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht – Instrumentalmusiklehrer (hier: Gitarrenlehrer) an einer städtischen Musikschule auf honorarvertraglicher Basis – Bindung an Rahmenlehrpläne – Vereinbarung eines selbstständigen Dienstverhältnisses – gelebtes Vertragsverhältnis – abhängige Beschäftigung – selbstständige Tätigkeit – Abgrenzung

Urteil | 14. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherung – berufsmäßiger Schauspieler – Darstellervertrag – Vereinbarung mehrerer kurzzeitiger Arbeitseinsätze – festgelegte Drehtage – unständige Beschäftigung – Feststellung als Statusfrage aufgrund einer Prognose zu Beginn der Beschäftigung – Betrachtung von nicht als einheitliche Beschäftigung zusammenhängenden potentiellen Arbeitseinsätzen von insgesamt mehr als einer Woche – berufsmäßige Ausübung

Urteil | 14. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit – Bühnenkünstler – Opernchorsänger – Bühnenauftritt – lediglich Rahmenvorgaben hinsichtlich Ort, Zeit und groben Inhalts der Darbietung – abhängige Beschäftigung – selbstständige Tätigkeit

Urteil | 14. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit – Leistungserbringung im Bereich der Informationstechnologie – abhängige Beschäftigung – selbstständige Tätigkeit – Einsatz in Drittunternehmen – Vertragskette – Berücksichtigung weiterer Vertragsbeziehungen bei Statusfeststellung – kein Vorliegen von revisionsrechtlich verwertbaren Tatsachenfeststellungen

Urteil | 14. März 2018

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Ermessensfehlerfreie Versagung staatlicher Zuwendungen bei Insolvenz des Antragstellers

Urteil | 14. März 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Aufklärungpflichten beim privaten Verkauf eines Gebrauchtwagens

Urteil | 14. März 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Streitwert der Klage einer Wohnungseigentümergemeinschaft auf Unterlassung von Nutzung als Restaurant

Urteil | 14. März 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Rücknahme von Berufung- wegen Forderung

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Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.