bereich Archive | Seite 84 von 85 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Juli 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte – Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teil- oder Funktionsbereich einer Klinik – Nierentransplantationszentrum

Urteil | 29. Juni 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vorsteuerabzug gemeinnütziger Forschungseinrichtungen – Eigenforschung – Voraussetzungen einer die Rechtseinheit gefährdenden Abweichung

Urteil | 16. Juni 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

4 AZR 983/08

Urteil | 10. Juni 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Audiosensogramm” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 2. Juni 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sachgrund der Erprobung iSv § 14 Abs 1 Satz 2 Nr 5 TzBfG – Verlängerung des Erprobungszeitraums – Arbeitsassistenz)

Urteil | 19. Mai 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Annahmeverzug – Leistungsfähigkeit – leidensgerechter Arbeitsplatz – Rücksichtnahmepflicht – Schadensersatz

Urteil | 6. Mai 2010

Patentbeschwerdeverfahren – “Fixkamm für eine Kämm-Maschine” – zur Zulässigkeit des Einspruchs: zur Angabe einer entgegengehaltenen Druckschrift nur nach ihrer Nummer zur Begründung eines auf mangelnde Patentfähigkeit gestützten Einspruchs – Zusammenhang zwischen Merkmalen im Oberbegriff und der Entgegenhaltung ergibt sich aus einer kurzen Textstelle für den sachkundigen Leser von selbst und drängt sich für den behaupteten Einspruchsgrund geradezu auf – Zulässigkeit

Urteil | 14. April 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Befristeter Arbeitsvertrag – Sachgrund der Vertretung – Kausalzusammenhang – anderer Aufgabenbereich – Qualifizierung

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.