bereitstellung Archive | Seite 10 von 30 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „INTERMATE“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 15. April 2019

Markenbeschwerdeverfahren – „Spotted/spotted.de (geschäftliche Bezeichnung)“ – zulässiger Widerspruch aus einer geschäftlichen Bezeichnung – Fehlen des Nachweises des Bestandes des geltend gemachten Unternehmenskennzeichens – unbegründeter Widerspruch

Urteil | 10. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „easy lane… (Wort-Bild-Marke)/EASYVAN (Unionsmarke)“ – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – insbesondere keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens

Urteil | 29. März 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gebührenpflicht eines Veranstalters für besonderen polizeilichen Aufwand bei Hochrisiko-Veranstaltung

Urteil | 26. März 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Patentverletzung: Pflicht zur Herausgabe des durch die Patentverletzung erzielten Gewinns nach Verjährung des Schadensersatzanspruchs; Anspruch auf Rechnungslegung über den erzielten Gewinn, Gestehungskosten und betriebene Werbung – Spannungsversorgungsvorrichtung

Urteil | 21. Februar 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ermessensfehler bei Anordnung der Löschwasserversorgung hinsichtlich Asphaltmischanlage

Urteil | 7. Februar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Feststellungsinteresse – Zwischenfeststellungsklage

Urteil | 22. Januar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „medienzentrum BERLIN (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.