berlin Archive | Seite 100 von 259 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. April 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Arzthaftung: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils; Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Mangel der therapeutischen Beratung

Urteil | 10. April 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Altersdiskriminierende Besoldung; Überleitungsgesetz auf Bundesebene

Urteil | 5. April 2017

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Bruchteilsrestitutionsberechtigung

Urteil | 31. März 2017

Krankenversicherung der Rentner – Beitragsnachforderung – Befugnis des Rentenversicherungsträgers zur isolierten Entscheidung über den Beitragstatbestand vor Einbehaltung rückständiger Krankenversicherungsbeiträge aus der Rente – Verwirkung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 31. März 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung – Bestimmung des Umfangs beitragspflichtiger Einnahmen von unständig Beschäftigten – Anforderungen an formgerechte Begründung der Revision

Urteil | 31. März 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Erfolglose normunmittelbare Verfassungsbeschwerde gegen § 4 Abs 2 S 3 SpielhG BE (Mindestabstand zwischen Geldspielgeräten, Erfordernis einer Sichtblende) – Gesetzgebungskompetenz des Landes gem Art 70 Abs 1 GG iVm Art 74 Abs 1 Nr 11 GG

Urteil | 28. März 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anerkenntnisurteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Urteil | 28. März 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anerkenntnisurteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.