beschaffenheit Archive | Seite 9 von 18 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Dezember 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Seitenschneider als ein gefährliches Werkzeug

Urteil | 21. November 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Luftbeförderungsvertrag: Begriff des Einsteigens in ein Luftfahrzeug; Voraussetzungen der Haftung des Luftfahrtunternehmens nach dem Montrealer Abkommen bei einem Unfall des Fluggastes

Urteil | 27. Oktober 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnungseigentum: Unterscheidung zwischen Wohnungs- und Teileigentum; Nutzung als Heim; Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in einer Gemeinschaftsunterkunft als heimähnliche Unterbringung

Urteil | 27. September 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Gebrauchtwagenkauf über eine Internet-Verkaufsplattform: Ausschluss der Haftung des Verkäufers für das Fehlen der nach öffentlichen Äußerungen zu erwartenden Beschaffenheit; Abgrenzung zwischen Verbraucher- und Unternehmerhandeln

Urteil | 13. September 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

UVP-Pflicht bei Zusammenhang von betrieblichen und baulichen Änderungen (hier: Zustationierung von Hubschraubern auf Militärflugplatz)

Urteil | 8. August 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Vorliegen eines Schallschutzmangels bei Geräuschen im niederfrequenten Bereich

Urteil | 7. Juli 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

VW-Abgasskandal – Rückabwicklung des Erwerbs eines vom Skandal betroffenen Kraftfahrzeugs

Urteil | 30. Juni 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages in Bezug auf den sogenannten „VW-Abgasskandal“ nach einvernehmlicher Durchführung eines Software-Updates

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.